JA zu Budget 2022 und Steuererhöhung - JA für ein attraktives Köniz

Avatar of SP Köniz SP Köniz - 27. August 2021 - Medienmitteilung

Leistungen wie die Bibliothek, die Badi Weiermatt, die Musikschule oder die Ganztagesschulen sollen weiterhin allen Könizerinnen und Könizern zur Verfügung stehen. Deshalb fordert die SP seit mehreren Jahren, dass die Steuereinnahmen erhöht werden müssen. Die Reserven sind aufgebraucht und das Budget defizitär. Das muss sich ändern, jetzt. Die SP Fraktion stimmt dem Budget 2022 mit Steuererhöhung geschlossen zu.

Köniz ist auf mehr Steuereinnahmen angewiesen. Die SP Fraktion stimmt deshalb in der Parlamentssitzung vom kommenden Montag, 30. August, dem Budget 2022 mit einer befristeten Steuererhöhung auf 1.6 Einheiten einstimmig zu. Einer Rückweisung des Budgets wird sie nicht zustimmen.

Service public muss verteidigt werden

Köniz ist mit seinem guten Service Public und seinen Entwicklungsmöglichkeiten als Wohnort beliebt – insbesondere bei Familien, aber auch bei älteren Menschen.  Dementsprechend wächst Köniz und investiert in Schulen, Tagesschulen, Strassen etc. Es finanziert für seine Bürgerinnen und Bürger wichtige Leistungen wie das Schwimmbad, die Bibliothek, die Musikschule, den «Moonliner» für Nachtschwärmer auf dem Lande, ein regionales Kulturangebot, den Hochstammfünfliber und weitere wichtige Angebote für Jugendliche und für Betagte.

All diese vielfältigen Leistungen sind für Könizerinnen und Könizer wichtig und machen das Leben in Köniz aus. Wir wollen, dass diese Leistungen weiterhin bezahlt werden.

Der Kompromiss ist nötig

Die Reserven sind aufgebraucht. Die SP hat mehrmals vor einem strukturellen Defizit gewarnt. Ab 2021 ist mit einem defizitären Budget zu rechnen. Das muss sich ändern. Die Gemeinde braucht eine nachhaltige Finanzierung, damit nicht die nachfolgenden Generationen für Leistungen bezahlen müssen, die heute erbracht werden.

Gefragt ist heute ein parteiübergreifender Konsens, um die Finanzsituation zu stabilisieren. Jetzt ist es Zeit zu handeln, damit die Attraktivität der Gemeinde nicht sinkt.

 

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