Durchbruch beim Budget

Avatar of SP KönizSP Köniz - 17. September 2019 - Medienmitteilung

Medienmitteilung

SP Fraktion erfreut über klares Ja zu Budget 2020 und Steuererhöhung

Die SP Fraktion zeigt sich erfreut über das klare Ja der Könizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu Budget 2020 und Steuererhöhung. Der Ernst der finanziellen Lage wurde erkannt und die nötigen Schritte können eingeleitet werden. Sie spricht sich aber klar gegen weitere Abbaumassnahmen bei den nicht zwingenden Aufgaben aus. Denn gerade diese macht die Attraktivität von Köniz aus. 

Die SP Fraktion stand an der Parlamentssitzung geschlossen hinter Budget und einer moderaten Steuererhöhung. Die 76 Massnahmen, die nun als Folge der Aufgabenüberprüfung umgesetzt werden, betreffen alle Direktionen und sind somit breit abgestützt. Einzelne sind aus sozialdemokratischer Sicht schmerzhaft und nur mit Blick auf die nachfolgenden Generationen akzeptabel. Markus Will, Präsident der SP-Fraktion «Wir wollen das Defizit jetzt in den Griff bekommen und nicht den kommenden Generationen aufbürden.». Ein Ja zur moderaten Steuererhöhung verhindert einen weiteren Leistungsabbau bei den nicht zwingenden Ausgaben wie Bibliotheken und Sportanlagen, den Quartierzentren, der Altersbeauftragten, Beiträgen an Kinder- und Jugendvereine, dem Schulsport und familienexterne Kinderbetreuung. Christian Roth, Mitglied der Finanzkommission: «Um eine Gemeinde für alle statt für wenige zu bleiben, dürfen die nicht zwingenden Aufgaben nicht weiter abgebaut werden. Die Schmerzgrenze ist für die SP erreicht.»
 
Köniz ist als Wohnstandort beliebt und wächst entsprechend. Die Lage, die Attraktivität und die Entwicklungsmöglichkeiten spielen dabei eine zentrale Rolle. Durch vermehrten Wohnungsbau sind grosse Investitionen notwendig, insbesondere die Erweiterung und Sanierung von Schulraum. Die Ausgaben steigen aber auch an, weil es mehr Schulklassen braucht und die Tagesschulen laufend ausgebaut werden müssen.  In der moderaten Steuererhöhung von 1,49 auf 1,54 sieht die SP-Fraktion den nötigen Spielraum gegeben, um die Zukunft der Gemeinde im Sinne der SP-Fraktion zu planen und zu gestalten. Cathrine Liechti, JUSO/Vize-Parlamentspräsidentin zieht das Fazit: «Das Ja zum Budget und zur Steuererhöhung ist ein ja zum heutigen und zukünftigen Köniz».

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